FEINSTE BITTERSCHOKOLADE
FEINSTE VOLLMILCHSCHOKOLADE
FEINSTE WEISSE SCHOKOLADE
FEINSTE BITTERSCHOKOLADE
FEINSTE VOLLMILCHSCHOKOLADE
FEINSTE WEISSE SCHOKOLADE
Das Unternehmen „Birgit Braun – Der Schokoladen“, Brixentaler Straße 45, 6361 Hopfgarten (nachfolgend Verkäuferin) vertreibt hochwertige handgefertigte Schokoladenprodukte. Gegenstand dieses Vertrages ist somit der Verkauf von Schokoladenprodukten, die in der Regel realen Formen und Motiven gleichen. Auf Wunsch des Kunden werden von der Verkäuferin auch individuell für den Kunden modellierte Schokoladenprodukte hergestellt und verkauft.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von der Verkäuferin mit Kunden abgeschlossenen Verträge über den Verkauf von Schokoladenprodukten. Die Verkäuferin schließt somit Verträge über den Verkauf von Schokoladenprodukten ausschließlich unter Zugrundelegung nachstehender Regelungen ab. Mit seiner Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Kaufvertrag kommt zwischen der Verkäuferin und dem Kunden zustanden. Kunden können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Verbraucher ist jede natürliche Person nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz; Unternehmer jede natürliche oder juristische Person für den das Geschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört; Unternehmen ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn ausgerichtet sein.
Kaufgegenstand sind hochwertige handgefertigte Schokoladeprodukte. Diese haben eine spezielle Form und sind bestimmten realen Motiven nachgebildet. Auf Wunsch des Kunden werden auch individuell für den Kunden modellierte Schokoladenprodukte hergestellt und verkauft.
Die Schokoladeprodukte sind zerbrechlich. Sie sind daher mit großer Sorgfalt zu behandeln. Zudem müssen diese gekühlt (zwischen 7 und 23 Grad Celsius) und trocken (jedenfalls unter 55 Prozent Luftfeuchtigkeit) gelagert werden. Außerdem sind die Schokolandenprodukte vor direktem Lichteinfall zu schützen.
Die Schokoladenprodukte haben eine gewisse Haltbarkeitsdauer. Nur innerhalb dieser sind sie für den Verzehr geeignet.
Für Schäden die durch die unsachgemäße Handhabung oder Lagerung der Schokoladenprodukte oder den Verzehr nach Ablauf der Haltbarkeitsdauer entstehen, ist jegliche Haftung und Gewährleistung der Verkäuferin ausgeschlossen.
Alle von der Verkäuferin abgegebenen Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Bestellungen des Kunden stellen somit das Angebot im Rechtssinn dar, an das der Kunde 10 Tage ab Eingang des Angebotes bei der Verkäuferin gebunden ist. Der Vertrag kommt erst mit (mündlicher, telefonischer oder schriftlicher) Auftragsbestätigung der Verkäuferin oder durch Lieferung zustande.
Der Preis des Kaufgegenstandes richtet sich nach dem unverbindlichen und freibleibenden Angebot der Verkäuferin. Die Preisauszeichnung erfolgt in Euro zzgl. der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer und zzgl. der Versandkosten. Die Verkäuferin schließt ausschließlich Verträge mit einem Mindestbestellwert von EUR 350,-- ab.
Zuzüglich zu den Produktpreisen hat der Kunde die Versandkosten zu tragen. Die Höhe der Versandkosten bestimmt sich nach dem Gewicht der bestellten Schokoladenprodukte samt Verpackung sowie dem Versandort. Die Versandkosten werden dem Kunden mit dem unverbindlichen und freibleibenden Angebot, jedenfalls aber vor Abschluss des Kaufvertrages, mitgeteilt.
Rechnungen der Verkäuferin sind unverzüglich nach Erhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf das von der Verkäuferin in der Rechnung angegebene Konto zu leisten und gelten erst mit deren Gutschrift auf dem Konto der Verkäuferin als eingegangen.
Die Verkäuferin behält sich vor, nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme zu liefern. Bei der Zahlungsart Vorkasse hat der Kunde innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung auf dem Konto der Verkäuferin.
Zudem ermöglicht die Verkäuferin Stammkunden auf Rechnung zu bestellen. Wer als Stammkunde gilt, liegt in der ausschließlichen und alleinigen Beurteilung der Verkäuferin. Bei einer Bestellung auf Rechnung hat die Zahlung unverzüglich nach Erhalt der Rechnung und ohne Abzug zu erfolgen. Die Rechnungslegung erfolgt gemeinsam bzw. zeitgleich mit dem Versand der Ware.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Verkäuferin berechtigt die gesetzlich geregelten Verzugszinsen zu verrechnen. Der gesetzliche Zinssatz bei subjektivem Zahlungsverzug eines Unternehmers aus unternehmensbezogenen Geschäften (das heißt, wenn der Unternehmer für den Zahlungsverzug verantwortlich ist) beträgt 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz; bei objektivem Zahlungsverzug eines Unternehmers aus unternehmensbezogenen Geschäften (das heißt, wenn der Unternehmer für den Zahlungsverzug nicht verantwortlich ist) 4 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die gesetzlichen Verzugszinsen von Verbrauchern betragen 4 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die der Verkäuferin zustehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen. Im Speziellen verpflichtet sich der Kunde im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die der Verkäuferin dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen. Sofern die Verkäuferin das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12,-- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr jeweils einen Betrag von EUR 5,-- zu bezahlen.
Bis zur vollständigen Bezahlung des dem Kunden von der Verkäuferin in Rechnung gestellten Zahlungsbetrages bleibt der Kaufgegenstand im Eigentum der Verkäuferin. Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Eigentumsvorbehalt zudem bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus laufender Geschäftsbeziehung.
Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung auf dem Konto der Verkäuferin. Die Versanddauer richtet sich nach dem Lieferort. Die Lieferung erfolgt je nach Lieferort persönlich durch die Verkäuferin, die Österreichische Post AG, Hermes Versand, DHL, UPS oder ein anderes Logistikunternehmen. Die Lieferung an Pack- bzw. Lieferstationen ist nicht möglich.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB, geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung des Kaufgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden, einem von Kunden bestimmten Dritten oder dem Beförderer übergeben wird.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr für Verlust oder die Beschädigung des Kaufgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden oder einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten übergeben wird. Hat jedoch der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von der Verkäuferin vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer auf den Verbraucher über.
Auftretende Mängel sind von Konsumenten unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab Zustellung der Waren bzw. nach Sichtbarwerden von Mängeln, schriftlich oder per Email der Verkäuferin bekannt zu geben.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinn des UGB, hat er die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich der Verkäuferin schriftlich oder per Email mitzuteilen.
Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Ware zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen unmöglich oder untunlich sind, kann der Kunde Preisminderung oder Wandlung begehren. Die Verkäuferin kann verlangen, dass der Kunde die Ware auf Gefahr und Kosten der Verkäuferin retourniert.
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Daten, Gewichts-, Maß- und sonstige Beschreibungen die auf der Website, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder der gleichen enthalten sind, haben ausschließlich informativen Charakter. Die Verkäuferin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfanges der Bestellung sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben maßgeblich.
Die Ware wird aus Naturprodukten handgefertigt. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Struktur, Gewicht, Maß oder der gleichen stellen keinen Mangel des Produkts dar.
Ist der Kunde Verbraucher übernimmt die Verkäuferin keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund immer (insbesondere wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschaden, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen), welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch die Verkäuferin oder Personen, für die die Verkäuferin einzustehen hat, verursacht werden.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB übernimmt die Verkäuferin keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund immer (insbesondere wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschaden, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen), welche infolge leichter und grober Fahrlässigkeit (mit Ausnahme von krass grober Fahrlässigkeit) durch die Verkäuferin oder Personen, für die die Verkäuferin einzustehen hat, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des UGB sind, haben zudem das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.
Die Verkäuferin erbringt ihre Lieferungen und Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten, hergestellten oder von Dritten bezogenen Lieferungen und Leistungen.
Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf die Möglichkeit der Aufrechnung.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, kann er von einem mit der Verkäuferin abgeschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm genannter Dritter (nicht der Beförderer) in den Besitz der Ware gelangt ist, ohne Angabe von Gründen zurückzutreten.
Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird; bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; bei Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Bei Ausübung des Rücktrittsrechts hat die Verkäuferin Zug um Zug die vom Kunden geleistete Zahlung zu erstatten. Der Kunde wiederum hat der Verkäuferin die empfangenen Leistungen zurückzustellen, wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vom Kunden zu tragen sind.
Die Ware muss ungeöffnet und unbenutzt, unbeschädigt und unverschmutzt an die Verkäuferin retourniert werden. Die Rücksendungskosten hat der Kunde zu tragen. Im Falle von Gebrauchsspuren, beschädigter Verpackung, Fehlen von Teilen der gelieferten Ware sowie nicht gezahlten Rücksendungskosten verrechnet die Verkäuferin ein angemessenes Entgelt einschließlich einer Entschädigung für damit verbundene Minderungen des gemeinen Werts der Ware.
Die Rücksendung oder Retournierung der Waren hat unverzüglich, in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zu erfolgen, an dem der Kunde die Verkäuferin über den Rücktritt informiert hat.
Für die Rückzahlung des geleisteten Betrages verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der zugrundeliegenden Transaktion verwendet hat.
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und seinen Kunden ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Innsbruck.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und Kunden ergebenden Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht für Innsbruck als vereinbart.